Kurzbericht aus der Sitzung des Gemeinderates
icon.crdate24.04.2024
am 22.04.2024
Kurzbericht aus der Sitzung des Gemeinderates am 22.04.2024
Aktuelle Berichte und Verschiedenes:
Neufassung von Satzungen – Marktordnung „Kunst im Sägewerk“, Marktgebührenordnung und Jagdgenossenschaft Kanzach
Das Landratsamt Biberach hat die Satzungen genehmigt und deren Inkrafttreten bestätigt.
Leitartikel des Industrie- und Handelskammer Magazins
Die IHK wird in der Mai-Ausgabe im Leitartikel „Die Wirtschaft zwischen Alb- und Bodensee“ unter der Rubrik „Viel zum Anschauen und Erleben“ auch die Bachritterburg vorstellen. Dazu wurde im Vorfeld ein umfangreiches Interview mit dem Bürgermeister geführt.
Ausschreibung Pächter für die Burgschänke
Leider übernimmt Herr Frick, Feuer & Flamme BBQ & Genussevents, doch nicht die
Burgschänke. Wir haben von ihm lediglich die Bewirtungszusage für die in diesem Jahr stattfindenden drei Mittelaltermärkte erhalten.
Kindergarten – Erweiterung auf Krippengruppe ab 2 bis 3 Jahren
Die Aufsichtsbehörde, Kommunalverband für Jugend und Soziales in Stuttgart, hat uns nach mehreren Gesprächsreihen endlich die Zusage zur Erteilung der erforderlichen Betriebserlaubnis erteilt. Die noch notwendige Modifizierung der vorliegenden Baugenehmigung ist bereits auf den Weg gebracht worden.
Beschlüsse:
Haushaltserlass – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
Das Kommunalamt des Landratsamts Biberach hat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 genehmigt. Der Gemeinderat nahm den Haushaltserlass zur Kenntnis.
Bebauungsplan „Schönblick-West II Neu“ mit örtlichen Bauvorschriften
- Beschluss über frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
Nach einer ausführlichen Vorstellung der Planunterlagen und einer regen Diskussion billigte der Gemeinderat den Entwurf des Bebauungsplanes mit den örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 08.04.2024. Des Weiteren werden die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchgeführt werden. Der Umweltbericht, der keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen ausweist, wurde gebilligt.
Bausachen – Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
- - Erweiterung, Umbau und energetische Sanierung, Flst. 727
- – Erweiterung der bestehenden Gerätehalle, Flst. 405
In beiden Fällen werteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.
Annahmen von Spenden – Bachritterburg
Der Gemeinderat stimmt der Spendenannahme in Höhe von 660,18 € zu.
Anpassung der Kindergartenentgelte 2024/2026
Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich der Erhöhung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2024/25 und für das Kindergartenjahr 2025/2026 auf der Grundlage der Empfehlung der Vertreter des Städtetages, Gemeindetages und der Kirchenleitungen zu.